Kauder: 19 Milliarden Euro Obergrenze für Steuerentlastung ab 2011

Eine Steuerentlastung von 19 Milliarden Euro ist nach den Worten von Unionsfraktionschef Volker Kauder die "absolute Obergrenze" für die von der Koalition ab 2011 geplante Steuerreform. Kauder sagte der Berliner Tageszeitung "B.Z.", nach der Steuerschätzung im Mai 2010 werde eine gemeinsame Kommission von Union und FDP mit der Arbeit an der Steuerreform beginnen. Dann komme "eine Steuersenkung im Rahmen dessen, was wir uns leisten können".

Kauder wies darauf hin, dass in dem im Koalitionsvertrag zwischen Union und FDP vereinbarten Entlastungsvolumen von insgesamt 24 Milliarden Euro bereits die 4,6 Milliarden Euro enthalten seien, um die Familien ab Jahresbeginn 2010 entlastet werden. Dabei geht es in erster Linie um die Erhöhung von Kindergeld und Kinderfreibetrag. Die darüber hinaus gehenden Entlastungen ab 2011 stünden dann "unter dem Vorbehalt des Haushalts".

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