Bundesagentur rechnet 2010 mit Milliardendefizit

Nürnberg/München (dpa) - Der Bund muss im kommenden Jahr voraussichtlich ein Loch von 16 Milliarden Euro bei der Bundesagentur für Arbeit (BA) stopfen. Eine Sprecherin der Behörde bestätigte am Samstag einen Bericht des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel".

Danach wird 2010 mit einem Defizit von insgesamt 17,8 Milliarden Euro gerechnet. "Die Zahl 17,8 Milliarden Euro stimmt." Die Bundesagentur selbst könne von dem Minus aber nur etwa 1,8 Milliarden Euro aus eigenen Rücklagen abdecken. Für den Rest muss der Bund geradestehen.

Diese Zahlen gingen aus dem Entwurf zum Haushaltsplan hervor, der am kommenden Freitag vom Verwaltungsrat verabschiedet werden soll, sagte die Sprecherin. Demnach erwartet die Bundesagentur, dass sich die Schere zwischen Einnahmen und Ausgaben 2010 um weitere fünf Milliarden öffnet. Ausgaben in Höhe von knapp 54 Milliarden Euro stünden dann Einnahmen in Höhe von lediglich 36,1 Milliarden Euro gegenüber. "Es bliebe ein Defizit 16 Milliarden Euro, das vom Bund ausgeglichen werden müsste." Diese Summe haben Union und FDP allerdings bereits für das kommende Jahr eingeplant.

Den Berechnungen zufolge sollen allein für das Arbeitslosengeld I im nächsten Jahr knapp 22,5 Milliarden Euro ausgegeben werden. Dies wären etwa 4,8 Milliarden Euro mehr als 2009. Die Ausgaben für das konjunkturelle Kurzarbeitergeld dürften mit drei Milliarden Euro jedoch sinken. Hier rechnet die Bundesagentur im kommenden Jahr im Schnitt nur noch mit gut 530 000 Leistungsempfängern.

Bei ihren Berechnungen haben die BA-Experten die gesamtwirtschaftlichen Eckdaten der Bundesregierung für 2010 zugrunde gelegt, die von einem Wirtschaftswachstum in Höhe von 1,2 Prozent und knapp 4,1 Millionen Arbeitslosen im Jahresdurchschnitt ausgehen.

Bereits in diesem Jahr werden die Rücklagen der Bundesagentur in Höhe von knapp 17 Milliarden Euro weitgehend aufgezehrt. Experten hatten wegen der lange Zeit günstigen Arbeitsmarktentwicklung trotz der Finanz- und Wirtschaftskrise für Ende 2009 zuletzt mit einem Rücklagenrest von bis zu 3 Milliarden Euro gerechnet. Neben der steigenden Arbeitslosigkeit reißen vor allem Kurzarbeiter- und Insolvenzgeld große Löcher in die Kasse. Zugleich sinken wegen des zunehmenden Stellenabbaus die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung und damit die Einnahmen der Agentur.