03.11.2009
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Guttenberg spricht offen von Krieg in Afghanistan

Berlin (dpa) - Kurskorrektur in der Bewertung des Afghanistan- Einsatzes: Anders als sein Vorgänger Franz Josef Jung (CDU) spricht der neue Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) von "kriegsähnlichen Zuständen" in dem Land.

Gefallene Bundeswehr-Soldaten
Die Särge dreier in Afghanistan gefallener Bundeswehr-Soldaten am Flughafen in Leipzig (Foto vom 23.6.2009).
© dpa

Dafür erntete der 37-jährige Politiker umgehend Unterstützung vom Bundeswehrverband bis zu Oppositionsabgeordneten, aber auch Widerspruch.

Unterdessen kritisierten SPD, Linke und Grüne am Dienstag in Berlin aber den Umgang der Regierung mit dem von der NATO als geheim eingestuften Bericht zum Luftangriff in Afghanistan. Sie widersprachen der Darstellung, dass die Bundeswehr entlastet werde. Der deutsche Oberst Georg Klein hatte am 4. September in Nordafghanistan die Bombardierung angeordnet, bei der zahlreiche Menschen getötet oder verletzt wurden.

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Der Grünen-Politiker Omid Nouripour sagte der Deutschen Presse- Agentur dpa, Guttenbergs Einschätzung der Lage in Afghanistan sei richtig. "Mit einer solchen Klarheit müsste er jetzt auch zu dem NATO-Bericht Stellung beziehen." Die Bundesregierung habe mit ihrer ersten Bewertung des NATO-Berichts zum Luftangriff in Afghanistan die Wahrheit verschleiert. Der Linke-Abgeordnete Paul Schäfer erklärte, dem NATO-Bericht zufolge habe die Bundeswehr ihre Bedrohungslage vor dem Angriff überspitzt dargestellt, die Eskalation übereilt und eine unmittelbar anschließende Untersuchung versäumt. Der SPD- Parlamentarier Rainer Arnold sagte der "tageszeitung" (taz), es sei eine akute Gefahrensituation konstruiert worden. Das habe zu einer Reihe von weiteren Fehlentscheidungen geführt.

Der NATO-Bericht liegt seit Montagnachmittag in der Geheimschutzstelle des Bundestags vor. Nur ausgewählte Abgeordnete können ihn einsehen. Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan hatte erklärt, in Kenntnis des Berichts zweifele er nicht daran, dass die Bundeswehr militärisch angemessen gehandelt habe.

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Meinungen zum Thema (447) in Ausland
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plattzeck - 09.11.2009, 12:57

In Kriegen soll es gelegentlich "kriegsähnliche Zustände" geben. Guten Morgen, Herr von und zu!

Beethovens - 05.11.2009, 12:33

Kurze Zeit war ich damit beschäftigt, eine ellegische Klaviersonate für Afghanistan zu schreiben. Mitten drin im ersten Satz habe ich sie zur Seite gelegt, weil mir die sache nicht wert ist.

Affenzirkus - 05.11.2009, 11:55

@nano ZITAT "Am 22. Dez. 2001 erscheint H.K. dann als Boss der Interims-Regierung. Und als Boss der Interimsregierung hat er dann auch jene Gäste offiziell eingeladen, die zu diesem Zeitpunkt ja schon recht Mannschaftsstark im Lande waren... gesamten Beitrag lesen

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