12.05.2008

Pro-Europäer trotz Wahlsiegs ohne Mehrheit

Belgrad (dpa) - Das Pro-Europa-Lager unter Führung von Staatspräsident Boris Tadic hat trotz seines sensationellen Sieges bei der Parlamentswahl in Serbien keine Regierungsmehrheit.

Wahl in Belgrad
In Belgrad wirft eine Frau ihren Stimmzettel in die Wahlurne. Das Pro-Europa-Lager hat einen sensationellen Sieg errungen.
© dpa
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Die DS-Liste von Tadic komme gemeinsam mit den Liberaldemokraten (LDP) und den Vertretern der nationalen Minderheiten nur auf 123 Abgeordnete im neuen Parlament mit 250 Sitzen, berichteten die Medien am Montag in Belgrad. Demgegenüber könnten die Anti-Europäer trotz ihrer Niederlage mit 127 Parlamentariern eine Regierung bilden.

Die ultranationalistischen Radikalen (SRS), die DSS des bisherigen Staatschefs Vojislav Kostunica und die Sozialisten (SPS) des inzwischen gestorbenen jugoslawischen Präsidenten Slobodan Milosevic verfügen danach über eine knappe Regierungsmehrheit. Sozialistenchef Ivica Dacic hatte angekündigt, noch am Montag mit Kostunica über eine gemeinsame Koalition beraten zu wollen. Im Vorfeld der Wahl hatte auch Radikalenführer Tomislav Nikolic Kostunica ein formelles Regierungsangebot gemacht.

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Rein rechnerisch sind noch zwei weitere Bündnisse möglich, hieß es in den Medien weiter. Das Pro-Europa-Lager könnte sich einer Unterstützung der Sozialisten versichern und käme damit auf 130 Stimmen (ohne die LDP) oder auf 143 Stimmen (mit der LDP). Ein Zusammengehen dieser ungleichen Partner, die sich in den 90er Jahren schwere Auseinandersetzungen geliefert hatten, wurde jedoch ausgeschlossen. Schließlich hätte noch eine Regierung aus DS und DSS eine Mehrheit von 133 Stimmen im Parlament. Doch der DSS-Vorsitzende und bisherige Regierungschef Kostunica hatte die unterschiedlichen Positionen beider Parteien erst am Vorabend wieder als "unüberbrückbar" bezeichnet.

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