De Maizière will neue Schwerpunkte setzen
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will in der Innenpolitik neue Schwerpunkte setzen. Er sehe sich nicht nur als Sicherheits- oder Polizeiminister, sondern als einen Minister,... mehr
Lafontaine hat Krebs- OP gut überstanden
Linke-Chef Oskar Lafontaine hat seine Krebsoperation nach Parteiangaben gut überstanden. "Der Eingriff verlief erfolgreich", teilte Fraktionssprecher Hendrik Thalheim am Samstag in... mehr
Im Streit um Steinbach zeichnet sich ein "Deal" ab
Im Dauerstreit über die Berufung Erika Steinbachs in den Stiftungsrat der staatlichen Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" wird nach Medienberichten über konkrete Lösungen verhandelt.... mehr
Machtwechsel in Baden-Württemberg
Baden-Württembergs bisheriger CDU-Fraktionschef Stefan Mappus (43) ist als Nachfolger von Günther Oettinger zum neuen Landes-Parteichef gewählt worden.... mehr
Erstes Bundesland mit einer "Bilanz"
Das Land Hessen hat erstmals eine Bilanz wie ein Wirtschaftsunternehmen vorgelegt - mit tiefroten Zahlen. 58 Milliarden Euro fehlen. mehr
FDP besteht auf Gesundheitsprämie
Die FDP besteht auf der Umstellung der Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung auf eine Prämie. Streit mit den großen Koalitionspartner ist vorprogrammiert. mehr
Schäuble will Haushalt ab 2011 konsolidieren
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat das Ziel bekräftigt, ab 2011 mit der Haushaltskonsolidierung zu beginnen. Die Wirtschaftskrise müsste dafür allerdings überwunden sein. mehr
Wirtschaftsforscher attackieren Regierung
Der Wirtschaftsforscher Peter Bofinger rechnet mit einem "brutalen Sparkurs" als Folge der von Schwarz-Gelb geplanten Steuersenkungen.... mehr
Steinbach stellt Bundesregierung ein Ultimatum
Vertriebenen-Präsidentin Erika Steinbach hat der Bundesregierung im Streit über ihren Sitz im Stiftungsrat des Zentrums gegen Vertreibungen ein Ultimatum gestellt.... mehr
Genesungswünsche für Lafontaine
Zwar verlor Oskar Lafontaine bei seiner Rede im saarländischen Landtag kein Wort über seine Krebserkrankung, doch erreichten ihn Genesungswünsche aus allen politischen Lagern. mehr
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