Roland Koch

Erstes Bundesland mit einer "Bilanz"

Das Land Hessen hat erstmals eine Bilanz wie ein Wirtschaftsunternehmen vorgelegt - mit tiefroten Zahlen. 58 Milliarden Euro fehlen. mehr

Homburger

FDP besteht auf Gesundheitsprämie

Die FDP besteht auf der Umstellung der Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung auf eine Prämie. Streit mit den großen Koalitionspartner ist vorprogrammiert. mehr

Schäuble

Schäuble will Haushalt ab 2011 konsolidieren

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat das Ziel bekräftigt, ab 2011 mit der Haushaltskonsolidierung zu beginnen. Die Wirtschaftskrise müsste dafür allerdings überwunden sein. mehr

Wirtschaftsminister Brüderle

Wirtschaftsforscher attackieren Regierung

Der Wirtschaftsforscher Peter Bofinger rechnet mit einem "brutalen Sparkurs" als Folge der von Schwarz-Gelb geplanten Steuersenkungen.... mehr

Erika Steinbach

Steinbach stellt Bundesregierung ein Ultimatum

Vertriebenen-Präsidentin Erika Steinbach hat der Bundesregierung im Streit über ihren Sitz im Stiftungsrat des Zentrums gegen Vertreibungen ein Ultimatum gestellt.... mehr

Genesungswünsche für Lafontaine

Genesungswünsche für Lafontaine

Zwar verlor Oskar Lafontaine bei seiner Rede im saarländischen Landtag kein Wort über seine Krebserkrankung, doch erreichten ihn Genesungswünsche aus allen politischen Lagern. mehr

Oskar Lafontaine

Lafontaine spricht trotz Krebs im Landtag

Linksparteichef Oskar Lafontaine ist wie angekündigt im saarländischen Landtag eingetroffen. Der 66-Jährige will auf die erste Regierungserklärung von Schwarz-Gelb antworten. mehr

Barack Obama und Hu Jintao

Druck vor Klimagipfel wächst - Hoffnung auf USA

Neue Daten über einen massiven Anstieg der Treibhausgas-Emissionen haben vor dem Klimagipfel in Kopenhagen den Druck auf die Staatengemeinschaft weiter verstärkt. ... mehr

Bundeswehr in Afghanistan

Regierung verlängert Bundeswehreinsätze

Die Bundeswehr bleibt auch 2010 mit mehreren tausend Soldaten für ein weiteres Jahr in Afghanistan und beteiligt sich weiter am Anti-Terrorkampf vor dem Horn von Afrika. Das hat die... mehr

Westerwelle

Wenig Vertrauen in Steuerversprechen

Die Steuerversprechen der schwarz-gelben Bundesregierung stoßen einer Umfrage zufolge auf wenig Vertrauen bei den Bundesbürgern. mehr

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