Experten sollen De-facto-Staatsgarantien unter die Lupe nehmen

Wie vom Parlament gewünscht, lässt der Bundesrat prüfen, wie künftig mit kriselnden Grossunternehmen umgegangen werden soll, deren Untergang grosse Teile der Volkswirtschaft in Mitleidenschaft ziehen würde. Er hat dazu eine Expertenkommission bestellt.

Die vom Direktor der Eidgenössischen Finanzverwaltung Peter Siegenthaler präsidierte 14-köpfige Kommission soll der Landesregierung bis im Herbst 2010 einen Bericht abliefern.

Der Bundesrat erhofft sich von den 14 Männern Vorschläge, wie künftig Situationen verhindert werden können, wo der Bund - wie im Fall der Grossbank UBS - einer Firma finanziell unter die Arme greifen muss, um einen viel grösseren volkswirtschaftlichen Schaden abzuwenden.

Die Kommission setzt sich aus Vertretern der Behörden, der Wissenschaft und der Privatwirtschaft zusammen. Die systemrelevanten Grossbanken UBS und Credit Suisse sind mit dem UBS-Geschäftsleitungsmitglied Ulrich Körner und dem CS-Verwaltungsratsvize Urs Rohner vertreten.

Weitere bekannte Namen aus der Wirtschaft sind der Novartis-Finanzchef Raymund Breu, der Holcim-Verwaltungsratspräsident Rolf Soiron und der Economiesuisse-Präsident Gerold Bührer.

Von der Verwaltung wurden neben Siegenthaler auch der Seco-Chefökonom Aymo Brunetti, das Nationalbank-Direktionsmitglied Thomas Jordan und der Direktor der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht Patrick Raaflaub in die Kommission berufen. Aus der Wissenschaft stammen die Professoren Hans Caspar von der Crone und Ernst Baltensberger.

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