Laut Leuenberger widerspricht Konzessionshandel dem Sinn des Gesetzes

Bundesrat Moritz Leuenberger ist über den voraussichtlichen Verkauf der UKW-Konzession von "RMC Züri" an "Radio Energy Zürich" nicht ganz glücklich. Seiner Ansicht nach widerspicht der Verkauf dem Sinn des Radio- und Fernsehgesetzes, nicht aber dessen Wortlaut.

Das Gesetz wolle nämlich vor allem, dass auch unabhängige Veranstalter Radio machen können, erklärte der Medienminister in einem Interview mit dem "Tages-Anzeiger". Das funktioniere natürlich nicht, wenn sie ihre Konzession sofort weiterverkauften.

Doch manche Medien seien heute rein wirtschaftliche Unternehmen. "Wenn das grosse Geld lockt, lässt sich manch revolutionärer Pionier seinen rebellischen Aufbruchgeist ganz gerne vergolden; das ist nicht nur bei den Medien so", so Leuenberger.

Seiner Ansicht nach sollten unabhängige Veranstalter gegenüber potenten medialen Grosskonzernen bevorzugt werden, um einen möglichen Machtmissbrauch zu verhindern. Doch das Parlament habe es anders gewollt: Nur bei bei gleichwertigem Angebot werde der Unabhängige bevorzugt.

Als er vom Konzessionshandel erfahren habe, sei im der Spruch "Geld regiert die Welt" durch den Kopf gegangen. Positiv sei jedoch, dass die 60 Angestellten von "Radio Energy Zürich" ihre Stelle nicht verlieren, und dass die vielen Hörer, die sich eingesetzt hätten, ihren Lieblingssender behalten könnten.

Im Programm von "Radio Energy Zürich" müssen laut Leuenberger die gleichen Informationsleistungen garantiert sein, wie sie im Gesuch von "RMC Züri" von Giuseppe Scaglione formuliert waren. Nur wenn diese Prüfung positiv ausfalle, werde die Konzessionsübertragung bewilligt. "Und dann wird die Qualität der Informationssendungen regelmässig überprüft."

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